Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von Till Eulenspiegel Holz
Stand: 15. Mai 2024
1. Geltungsbereich und Vertragsgegenstand
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) der Till Eulenspiegel Holz (im Folgenden „Till Eulenspiegel“) gelten für alle Leistungen und Lieferungen, die Till Eulenspiegel im Rahmen ihrer Geschäftstätigkeit erbringt. Dies umfasst insbesondere die Anfertigung und Montage von Möbeln, Innenausbauten, Holzrestaurierungen sowie alle damit verbundenen Planungs- und Beratungsleistungen.
1.2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Auftraggebers werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird durch Till Eulenspiegel ausdrücklich und schriftlich zugestimmt.
1.3. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Angebot und Vertragsschluss
2.1. Angebote von Till Eulenspiegel sind freibleibend und unverbindlich, sofern im Angebot nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist.
2.2. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung von Till Eulenspiegel oder durch die Erbringung der Leistung auf Basis eines vom Auftraggeber angenommenen Angebots zustande. Mündliche Abreden oder Zusagen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch Till Eulenspiegel.
2.3. Die in Katalogen, Prospekten, Rundschreiben, Anzeigen, Preislisten, Illustrationen etc. gemachten Angaben über Maße, Gewichte, technische Daten und Leistungen sind nur annähernd maßgebend, es sei denn, sie werden in der Auftragsbestätigung ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
3.1. Die Preise verstehen sich, sofern nicht anders vereinbart, exklusive gesetzlicher Umsatzsteuer, Verpackungs-, Transport- und Montagekosten. Diese werden gesondert ausgewiesen und verrechnet.
3.2. Eine Anzahlung in Höhe von [Anz. %] des vereinbarten Kaufpreises ist bei Auftragserteilung fällig. Die Restzahlung ist bei Lieferung oder Abnahme der Leistung ohne Abzug zu leisten.
3.3. Bei Zahlungsverzug des Auftraggebers ist Till Eulenspiegel berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4% p.a. über dem Basiszinssatz zu verlangen. Weitergehende Schadenersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.
3.4. Eine Zurückbehaltung von Zahlungen oder die Aufrechnung mit Gegenforderungen durch den Auftraggeber ist nur zulässig, sofern die Gegenforderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
4. Lieferung, Montage und Abnahme
4.1. Lieferfristen sind, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich zugesichert, unverbindlich und verstehen sich als voraussichtliche Termine. Höhere Gewalt oder andere unvorhergesehene Ereignisse entbinden Till Eulenspiegel von der Einhaltung vereinbarter Lieferfristen.
4.2. Die Lieferung erfolgt auf Kosten und Gefahr des Auftraggebers. Die Wahl der Versandart bleibt Till Eulenspiegel vorbehalten.
4.3. Der Auftraggeber ist zur Abnahme der vertragsgemäß erbrachten Leistungen verpflichtet. Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Auftraggeber die Leistung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Fertigstellung oder Montage unter Angabe von Mängeln rügt oder die Leistung in Gebrauch genommen wird.
5. Gewährleistung und Haftung
5.1. Till Eulenspiegel gewährleistet, dass die Lieferungen und Leistungen den anerkannten Regeln der Technik und den vertraglichen Vereinbarungen entsprechen. Die Gewährleistungsfrist beträgt für Verbraucher zwei Jahre, für Unternehmer ein Jahr ab Abnahme.
5.2. Mängel sind Till Eulenspiegel unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen. Bei berechtigten Mängeln hat Till Eulenspiegel das Recht auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
5.3. Die Haftung von Till Eulenspiegel für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit keine Hauptleistungspflichten oder Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit betroffen sind. Dies gilt auch für Erfüllungsgehilfen und gesetzliche Vertreter.
6. Eigentumsvorbehalt
6.1. Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung im Eigentum von Till Eulenspiegel.
6.2. Der Auftraggeber ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb berechtigt. Die aus der Weiterveräußerung entstehenden Forderungen tritt der Auftraggeber bereits jetzt sicherungshalber an Till Eulenspiegel ab.
7. Datenschutz
7.1. Till Eulenspiegel verarbeitet personenbezogene Daten des Auftraggebers ausschließlich gemäß den Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des österreichischen Datenschutzgesetzes (DSG).
7.2. Weitere Informationen zum Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
8. Schlussbestimmungen
8.1. Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
8.2. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist, sofern der Auftraggeber Unternehmer ist, Wien.
8.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem ursprünglichen wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
Diese AGB dienen als Orientierung und müssen spezifisch für die Till Eulenspiegel Holz von einem Rechtsbeistand geprüft und finalisiert werden.